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Beziehungen zu Deutschland

08.06.2017 - Artikel

Stand: Mai 2018

Politische Beziehungen

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Libanon sind traditionell freundschaftlich. Deutschland wird in Libanon für erhebliche finanzielle Unterstützung für Flüchtlinge aus Syrien (rd. 1 Mio. bei UNHCR registriert), die den Libanon vor erhebliche Herausforderungen stellen, geschätzt.

Bei der Konferenz "Supporting the Future of Syria and the Region II" am 24.-25. April 2018 in Brüssel hat Deutschland angekündigt, seine umfangreiche Unterstützung für Libanon fortzusetzen, auch angesichts der Flüchtlingskrise. Inhaltliche Schwerpunkte der Zusammenarbeit liegen auf humanitärer Hilfe, Bildung und dem Wassersektor. Die Bundesregierung baut damit auf ihren Vereinbarungen mit der libanesischen Regierung auf, die in den Jahren  2016 bei der Londoner Geberkonferenz "Supporting Syria and the Region" sowie der Konferenz „Supporting the Future of Syria and the Region“ im Jahr 2017 in Brüssel getroffen worden sind.

Seit der von Frankreich initiierten Investorenkonferenz CEDRE am 6.April 2018 in Paris rechnet Libanon mit Förderungszusagen durch die internationale Gemeinschaft in der Höhe von geschätzten 11 Milliarden USD. Dabei handelt es sich in erster Linie um Zusagen für Darlehen internationaler Entwicklungsbanken, die Investitionsprojekten in den Bereichen Energie- und Wasserversorgung, Telekommunikation, Transport sowie Bildung und Gesundheit dienen sollen.

Der bilaterale Austausch zwischen Deutschland und Libanon ist eng: Bundespräsident Steinmeier besuchte Libanon am 30.-31. Januar 2018 zu politischen Gesprächen. Außenminister Maas traf am 24.4.2018 in Brüssel mit Premierminister Hariri zusammen.. Entwicklungshilfeminister Müller sagte Libanon bei seinem Besuch im Oktober 2016 eine Ausweitung der deutschen Unterstützung zu.  

Wirtschaftsbeziehungen

Trotz seiner relativ kleinen Größe bietet Libanon interessante Geschäftsmöglichkeiten für deutsche Unternehmen. Zwar sind nur wenige Firmen wie die Lufthansa oder die Commerzbank selbst mit einer eigenen Niederlassung in Beirut präsent. Doch vertreten mehr als 300 Agenten Marken wie Mercedes, Bosch und Siemens oder auch weniger bekannte klein- und mittelständische Unternehmen aus verschiedenen Bundesländern. Einige dieser Agenten haben sich zum "Lebanese German Business Council" zusammengeschlossen. Es existiert derzeit keine deutsche Außenhandelskammer in Libanon.

Daneben nehmen deutsche Unternehmen regelmäßig an Ausschreibungen des libanesischen Staates und privater Investoren teil und sind dabei oft erfolgreich. So sind derzeit z.B. Unternehmen aus Hamburg und Ulm am Ausbau des Beiruter Hafens bzw. von Stromkraftwerken beteiligt. Informationen über laufende öffentliche Ausschreibungen können über die Internetauftritte der libanesischen Behörden abgerufen werden.

Große Hoffnungen verknüpft der Libanon mit den vor der libanesischen Küste vermuteten Erdgas- und Erdölreserven (auf 30 Billionen Kubikfuß Gas und 660 Millionen Barrel Öl geschätzt). Lizenzen zur Exploration der Blöcke 4 und 9 wurde an ein internationales Konsortium aus Eni, Total und Novatek vergeben, diese soll 2020 abgeschlossen sein.

Der deutsch-libanesische Handelsaustausch weist ein deutliches Defizit für Libanon auf. Aus Deutschland importiert Libanon vor allem Kraftwagen und Kraftwagenteile, Maschinen, chemische und pharmazeutische Erzeugnisse. Dieses Importvolumen betrug im Jahr 2016 circa 845 Millionen Euro. Deutschland gehört somit zu den größten Importpartnern für Libanon. Nach Deutschland exportierte Libanon 2016 Waren im Wert von 454,54 Millionen Euro.

Ein bilaterales Investitionsschutzabkommen wurde 1999 unterzeichnet. Es gibt jedoch kaum direkte deutsche Investitionen in Libanon. Ein Doppelbesteuerungsabkommen besteht derzeit nicht.

Humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und Krisenprävention

Humanitäre Hilfe

Seit dem Ausbruch des Konflikts im Nachbarland Syrien hat Libanon 991 000 beim Hilfswerk der Vereinten Nationen registrierte Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen - bei einer Einwohnerzahl von rund 4 Millionen. Deutschland unterstützt die Versorgung von Flüchtlingen über VN (WFP, UNHCR), die internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung sowie humanitäre Nichtregierungsorganisationen..

Allein im Jahr 2017 hat die Bundesregierung rund 370 Millionen Euro für die Unterstützung Libanons bei der Bewältigung der Auswirkungen der Syrienkrise sowie für die Stärkung libanesischer Institutionen bereitgestellt. Zu den Schwerpunkten der deutschen Unterstützung gehören die Bereiche humanitäre Hilfe und Bildung. Die Mittel werden durch das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur Verfügung gestellt.

Entwicklungszusammenarbeit

Angesichts der großen Flüchtlingsbevölkerung in Libanon hat die Bundesregierung die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit wieder aufgenommen.

Der Schwerpunkt liegt auf Maßnahmen zur Versorgung von Flüchtlingen und Aufnahmegemeinden in den Feldern Bildung, Berufsbildung und Wasserversorgung liegen.

Krisenprävention

Aus Mitteln der Krisenprävention des Auswärtigen Amtes wurden in den letzten Jahren mehrere Projekte gefördert, u.a. Berufliche Bildung für palästinensische Jugendliche im Lager Nahr El Bared (Kooperation mit dem UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten UNRWA und der Hilfsorganisation Mercy Corps), der Wiederaufbau des libanesischen Küstenradars und dazugehörige Ausbildungsmaßnahmen für die libanesische Marine, Maßnahmen zur Sicherung und Modernisierung der Grenze zu Syrien und Beiträge zur Finanzierung des Internationalen Sondertribunals für den Libanon.

Das Auswärtige Amt unterstützt außerdem die Aufarbeitung von politischen und konfessionellen Konflikten in Libanon.

Kulturelle Beziehungen

Die kulturellen Beziehungen zwischen Libanon und Deutschland sind traditionell eng und vielfältig. Schwerpunkte sind der Kulturerhalt und archäologische Arbeiten in Baalbek, Anjar, Tell el-Burak und Kamid el-Loz. Beide Schulen mit verstärktem Deutschunterricht haben 2010 Austauschprogramme mit deutschen Schulen begonnen. Austauschprogramme werden zunehmend auch zwischen deutschen und libanesischen Universitäten initiiert. Ein bilaterales Kulturabkommen wurde vom libanesischen Kabinett im Juni 2010 angenommen.

Folgende deutsche Kulturinstitutionen und private Initiativen mit Deutschlandbezug sind in Libanon vertreten:

  •     das Goethe-Institut in Beirut
  •     das Orient-Institut Beirut (OIB) der Max Weber Stiftung – Deutsche Geisteswissenschaftliche Institute im Ausland
  •     der Deutsche Akademische Austauschdienst DAAD mit einer Lektorin; das Lektorat ist beratend für alle libanesischen Studierenden und Universitäten tätig.
  •     Dokumentation des Deutschen Archäologischen Instituts in Baalbek
  •     die deutschsprachige Evangelische Gemeinde Beirut
  •     die Internationale Deutsche Schule mit verstärktem Deutschunterricht (mit Kindergarten) in Beirut/Doha
  •     die Deutsche Schule mit verstärktem Deutschunterricht (mit Kindergarten) in Jounieh mit angeschlossenem Kulturzentrum
  •     Repräsentanzen der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Heinrich-Böll-Stiftung, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Friedrich-Naumann Stiftung
  •     die von der Evangelischen Mission in Solidarität unterstützte Schneller-Schule (inkl. Gewerbeschule) in Khirbet Kanafar (Bekaa-Ebene) und die Neuapostolische Kirchengemeinde in Sin el-Fil, Beirut

 

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