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Deutschland und Libanon: bilaterale Beziehungen

29.01.2019 - Artikel

Politische Beziehungen

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Libanon sind traditionell freundschaftlich. Deutschland wird in Libanon insbesondere für seine erhebliche finanzielle Unterstützung bei der Bewältigung der syrischen Flüchtlingskrise geschätzt.

Bei der Konferenz “Supporting the Future of Syria and the Region II” im April 2018 in Brüssel hat Deutschland die Fortsetzung der Unterstützung für den Libanon im Rahmen der Krise in Syrien zugesagt. Inhaltliche Schwerpunkte der Zusammenarbeit liegen auf humanitärer Hilfe, Bildung und dem Wassersektor. Die Bundesregierung baut damit auf ihren Vereinbarungen mit der libanesischen Regierung auf, die in den Jahren 2016 bei der Londoner Geberkonferenz “Supporting Syria and the Region” sowie der Konferenz „Supporting the Future of Syria and the Region“ im Jahr 2017 in Brüssel getroffen worden sind.

Bei der von Frankreich initiierten Investorenkonferenz CEDRE am 6. April 2018 in Paris hat die internationale Gemeinschaft Unterstützungszusagen in Höhe von rd. 11 Mrd. USD abgegeben. Dabei handelt es sich in erster Linie um Zusagen für Darlehen internationaler Entwicklungsbanken, die Investitionsprojekten in den Bereichen Energie- und Wasserversorgung, Telekommunikation, Transport sowie Bildung und Gesundheit dienen sollen. 

Der bilaterale Austausch zwischen Deutschland und Libanon ist eng: Bundespräsident Steinmeier besuchte Libanon am 30. - 31. Januar 2018 zu politischen Gesprächen. Außenminister Maas traf am 24. April 2018 in Brüssel mit Premierminister Hariri zusammen, Bundeskanzlerin Merkel stattete dem Land vom 21. - 22. Juni 2018 einen Besuch ab. 

Wirtschaftsbeziehungen

Derzeit sind nur wenige Firmen wie die Lufthansa oder die Commerzbank selbst mit einer eigenen Niederlassung in Beirut präsent, doch vertreten mehr als 300 Agenten Marken wie Mercedes, Bosch und Siemens oder auch weniger bekannte klein- und mittelständische Unternehmen aus verschiedenen Bundesländern. Einige dieser Agenten haben sich zum “Lebanese German Business Council” zusammengeschlossen. Es existiert derzeit keine deutsche Außenhandelskammer in Libanon.

Daneben nehmen deutsche Unternehmen regelmäßig an Ausschreibungen des libanesischen Staates und privater Investoren teil und sind dabei oft erfolgreich. So sind derzeit z.B. Unternehmen aus Hamburg und Ulm am Ausbau des Beiruter Hafens bzw. von Stromkraftwerken beteiligt. Informationen über laufende öffentliche Ausschreibungen können über die Internetauftritte der libanesischen Behörden abgerufen werden.  

Der deutsch-libanesische Handelsaustausch weist ein deutliches Defizit für Libanon auf. Aus Deutschland importiert Libanon vor allem KfZ und KfZ-Teile, Maschinen, chemische und pharmazeutische Erzeugnisse. Dieses Importvolumen betrug im Jahr 2018 (bis Sept.) circa 785 Mio. Euro. Deutschland gehört somit zu den größten Importpartnern für Libanon. Libanon führte dagegenim selben Zeitraum nach Deutschland nur Waren im Wert von 45 Mio. Euro aus.

Ein bilaterales Investitionsschutzabkommen wurde 1999 unterzeichnet. Es gibt jedoch kaum deutsche Direktinvestitionen in Libanon. Ein Doppelbesteuerungsabkommen besteht derzeit nicht.

Humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und Krisenprävention

Humanitäre Hilfe

Seit Ausbruch des Konflikts im Nachbarland Syrien hat Libanon geschätzt 1,3 Mio. Menschen aus Syrien aufgenommen. Beim Hilfswerk der Vereinten Nationen sind derzeit knapp 1 Mio. Flüchtlinge aus Syrien registriert. Bei einer Einwohnerzahl von rd. 4,5 Mio. ist Libanon somit das Land mit der höchsten Flüchtlingspräsenz im Verhältnis zur einheimischen Bevölkerung weltweit. Deutschland unterstützt die Versorgung von Flüchtlingen über die Vereinten Nationen (WFP, UNHCR), die internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung sowie humanitäre Nichtregierungsorganisationen.

Allein im Jahr 2018 hat die Bundesregierung erneut rund 370 Mio. Euro für die Unterstützung Libanons bei der Bewältigung der Auswirkungen der Syrienkrise sowie für die Stärkung libanesischer Institutionen bereitgestellt. Zu den Schwerpunkten der deutschen Unterstützung gehören die Bereiche humanitäre Hilfe und Bildung. Die Mittel werden durch das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur Verfügung gestellt.

Entwicklungszusammenarbeit

Angesichts der großen Flüchtlingsbevölkerung in Libanon hat die Bundesregierung im Jahr 2015 die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit wieder aufgenommen.

Der Schwerpunkt liegt auf Maßnahmen zur Versorgung von Flüchtlingen und Aufnahmegemeinden in den Feldern Bildung, Berufsbildung und Wasserversorgung.

Krisenprävention

Aus Mitteln der Krisenprävention des Auswärtigen Amtes wurde in den letzten Jahren eine Vielzahl von Projekten gefördert, insbesondere im zivilgesellschaftlichen Bereich. Unterstützt wurden u.a. auch Berufliche Bildung für palästinensische Jugendliche im Lager Nahr El Bared (Kooperation mit dem UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten UNRWA und der Hilfsorganisation Mercy Corps), der Wiederaufbau des libanesischen Küstenradars und dazugehörige Ausbildungsmaßnahmen für die libanesische Marine, Maßnahmen zur Sicherung und Modernisierung der Grenze zu Syrien und Beiträge zur Finanzierung des Internationalen Sondertribunals für den Libanon.

Kulturelle Beziehungen

Die kulturellen Beziehungen zwischen Libanon und Deutschland sind traditionell eng und vielfältig. Schwerpunkte sind der Kulturerhalt und archäologische Arbeiten in Baalbek, Anjar, Tell el-Burak und Kamid el-Loz. Beide Schulen mit verstärktem Deutschunterricht haben 2010 Austauschprogramme mit deutschen Schulen begonnen. Austauschprogramme werden zunehmend auch zwischen deutschen und libanesischen Universitäten initiiert. Ein bilaterales Kulturabkommen wurde vom libanesischen Kabinett im Juni 2010 angenommen.

Folgende deutsche Kulturinstitutionen und private Initiativen mit Deutschlandbezug sind in Libanon vertreten:

  • das Goethe-Institut in Beirut
  • das Orient-Institut Beirut (OIB) der Max Weber Stiftung – Deutsche Geisteswissenschaftliche Institute im Ausland
  • der Deutsche Akademische Austauschdienst DAAD mit einer Lektorin; das Lektorat ist beratend für alle libanesischen Studierenden und Universitäten tätig.
  • Dokumentation des Deutschen Archäologischen Instituts in Baalbek
  • die deutschsprachige Evangelische Gemeinde Beirut
  • die Internationale Deutsche Schule mit verstärktem Deutschunterricht (mit Kindergarten) in Beirut/Doha
  • die Deutsche Schule mit verstärktem Deutschunterricht (mit Kindergarten) in Jounieh mit angeschlossenem Kulturzentrum
  • Repräsentanzen der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Heinrich-Böll-Stiftung, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Friedrich-Naumann Stiftung
  • die von der Evangelischen Mission in Solidarität unterstützte Schneller-Schule (inkl. Gewerbeschule) in Khirbet Kanafar (Bekaa-Ebene) und die Neuapostolische Kirchengemeinde in Sin el-Fil, Beirut   

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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