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Außenpolitik

07.06.2017 - Artikel

Stand: Mai 2018

Regionale Beziehungen

Nach Zerfall des Osmanischen Reiches und französischem Völkerbundsmandat wurde der Libanon 1943 unabhängig.

Die Staatsgründung Israels 1948 und die darauf einsetzende Flucht vieler Palästinenser in den Libanon prägten die jüngere Geschichte des Libanon nachhaltig. Interkonfessionelle Konflikte und die Aktivitäten der PLO führten zum libanesischen Bürgerkrieg (1975-1990). Seit Beginn der 80er Jahre entstand im Libanon mit der Iran-gesteuerten Hisbollah ein neuer Machtfaktor. Mehrfach besetzte Israel den Süden des Landes. 2006 kam es zu einer erneuten militärischen Auseinandersetzung zwischen Israel und der Hisbollah. Mit Beginn des Syrienkrieges 2011 flohen über 1 Million Syrer nach Libanon.

Libanon ist immer wieder dem regionalen Spannungsfeld zwischen Saudi-Arabien einerseits und Iran ausgesetzt. So ist Iran ist enger Verbündeter der Hisbollah; Saudi-Arabien pflegt eine enge Beziehung zu führenden sunnitischen Familien und Institutionen in Libanon.

Das Schicksal Libanons ist eng mit dem Syriens verknüpft. Syrien war nach dem Bürgerkrieg Besatzungsmacht. Erst im Jahr 2005 zogen die syrischen Truppen aus Libanon ab, als das Attentat gegen den libanesischen Premierminister Rafik Hariri (Vater des heutigen Premierministers Saad Hariri) die sogenannte "Zedernrevolution" auslöste.

Der Bürgerkrieg im Nachbarland  Syrien ist das beherrschende Thema der libanesischen Außenpolitik. Die offizielle Politik der Nichteinmischung (Dissoziierung), zu der sich alle Parteien im Juni 2012 in der Erklärung von Baabda bekannt hatten, wird von der Hisbollah nicht eingehalten, die auf Seiten des syrischen Regimes mitkämpft.

Libanon betrachtet sich - ungeachtet des 1949 geschlossenen Waffenstillstandsabkommens – als formal weiter im Kriegszustand mit Israel. Die seit August 2006 anhaltende Feuerpause zwischen Israel und der Hisbollah wird aufgrund der Sicherheitsratsresolution 1701 von der UN-Mission UNIFIL überwacht, an deren Hauptquartier und Marineverband die Bundeswehr beteiligt ist. Israel hält den libanesischen Nordteil des Grenzorts Ghajjar besetzt. Libanon beansprucht die Räumung der an der syrisch-libanesischen Grenze (im Golan) liegenden Sheba-Farmen, die aus israelischer Sicht früher syrisches Staatsgebiet waren.

Aus libanesischer Sicht erfordert ein Friedensschluss mit Israel die Schaffung eines palästinensischen Staates und die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge aus Libanon. Libanon beherbergt bis heute noch ca. 270.000 palästinensische Flüchtlinge, die zum größten Teil unter sehr prekären Bedingungen in Lagern leben.

Darüber hinaus pflegt Libanon gute Beziehungen zu seinen arabischen Partnern, ist Gründungsmitglied der Arabischen Liga und war im März 2002 Gastgeber eines Gipfels der Staats- und Regierungschefs der Arabischen Liga, auf dem eine Nahostfriedensinitiative verabschiedet wurde.

Beziehungen zur EU

Die Beziehungen zur Europäischen Union sind gut und eng. Grundlage ist das 2006 in Kraft getretene EU-Assoziationsabkommen, Libanon ist Teil der Südlichen Nachbarschaftspolitik der EU. Im November 2016 haben die EU und die libanesische Regierung auf sogenannte "Partnerschaftsprioritäten" geeinigt. Darüber hinaus vereinbarten sie einen "EU-Libanon Compact", der auf die Unterstützung Libanons durch die EU beim Thema Flüchtlingskrise eingeht. Die EU und ihre Mitgliedsstaaten sind mit Abstand die wichtigsten Geber in der Entwicklungszusammenarbeit mit Libanon, aber auch aktuell in der humanitären Hilfe für syrische Flüchtlinge.

Beziehungen zu weiteren Staaten

Traditionell eng sind die Beziehungen zur früheren Mandatsmacht Frankreich. Vor allem der christliche Bevölkerungsteil Libanons hat dort oft familiäre Beziehungen oder Zweitwohnsitze.

Viele Libanesen sind in die USA emigriert, es gibt dementsprechend eine sehr hohe Zahl von Libanesen mit amerikanischer Staatsbürgerschaft. Die USA haben auch auf das Bildungswesen seit über 100 Jahren einen prägenden Einfluss (American University Beirut).

Sehr enge Beziehungen bestehen zudem nach Saudi-Arabien, wo mehrere Hunderttausend Libanesen beschäftigt sind. Aus Saudi-Arabien kam der Hauptteil der finanziellen Unterstützung für den Wiederaufbau Beiruts nach dem Bürgerkrieg.

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